In Ihrem Verantwortungsbereich ereignet sich ein folgenschwerer Arbeitsunfall.
Hauptadressat des staatlichen Arbeitsschutzrechts und der Unfallverhütungsvorschriften ist der Vorstand des DRK-Verbandes. Mit dem Begriff „Vorstand“ sind in diesem Fall vereinfachend sowohl die Präsidenten als auch die Vorstände gemeint.
Der Vorstand trägt die Hauptverantwortung für die Einhaltung von Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz für haupt- und ehrenamtlich Mitarbeitende.
Der Vorstand legt die generellen Ziele des Arbeitsschutzes im DRK-Verband fest und bestimmt die daraus abgeleiteten Schwerpunktaufgaben.
Die wichtigste Arbeitsschutzpflicht des Vorstandes ist die Schaffung einer funktionsfähigen Organisationsstruktur des Arbeitsschutzes im DRK-Verband.
Mit dieser Organisationsstruktur soll sichergestellt werden, dass der Arbeits- und Gesundheitsschutz
Die Aufbauorganisation und die Ablaufprozesse sind in geeigneter Form zu dokumentieren.
Im Rahmen seiner Verantwortung liegt es in der Entscheidung des Vorstands des jeweiligen DRK-Verbandes, welche Aufgaben er im Arbeitsschutz selbst übernimmt oder entsprechend delegiert.
Dennoch verbleiben dem Vorstand grundlegende Organisations-, Auswahl- und Unterweisungspflichten im Rahmen der Aufgabenübertragung sowie Überwachungs- und Durchsetzungspflichten nach erfolgter Übertragung.
Sie als DRK-Vorstand…
müssen Ihren Leitungs- und Führungskräften deutlich machen, dass Sie Arbeitsschutz und Einsatzsicherheit zur „Chefsache“ erklärt haben!
Sie als DRK-Vorstand…
werden Teile Ihrer unternehmerischen Pflichten im Arbeitsschutz an Ihre Leitungs- und Führungskräfte delegieren müssen – und zwar in schriftlicher Form.
Die Aufbauorganisation
Die Ablaufprozesse legen fest,
Arbeitsschutzaspekte sind Teil einer funktionierenden Ablauforganisation.
Sie als DRK-Vorstand…
müssen veranlassen, dass wirksame Ablaufprozesse im Arbeitsschutz gestaltet und entsprechend dokumentiert werden.
Der Arbeitsschutzausschuss (ASA) ist vom jeweiligen DRK-Vorstand einzuberufen.
Der ASA hat die Aufgabe, Fragen zur Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes von übergeordneter Bedeutung zu erörtern, Entscheidungen vorzubereiten und den Arbeitsschutz im DRK-Verband weiterzuentwickeln.
Ständige Mitglieder im Arbeitsschutzausschuss:
Weitere Mitarbeitende bzw. Funktionsträgerinnen und -träger können zur Mitarbeit im ASA benannt werden.
Sie als DRK-Vorstand…
müssen veranlassen, dass der Arbeitsschutzausschuss eingerichtet wird und Sie über relevante Vorkommnisse informiert werden.
Weitergehende Erläuterungen zur Aufbauorganisation des Arbeitsschutzes siehe „ASS – Arbeitsschutz Schritt für Schritt“
Die Leitungs- und Führungskräfte der verschiedenen Betriebsbereiche sind für die Umsetzung der vereinbarten Ziele und Aufgaben im Arbeitsschutz in ihrem Zuständigkeitsbereich und im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse verantwortlich.
Insbesondere haben sie die folgenden Aufgaben zu erfüllen bzw. deren Durchführung zu veranlassen:
Trotzdem haben Leitungs- und Führungskräfte die Pflicht, Mängel, die sie nicht selbst abstellen können, wiederum ihren eigenen Vorgesetzten oder anderen Zuständigen zu melden. In Abhängigkeit vom Grad der Gefährdung können sie vorläufige Sicherungsmaßnahmen veranlassen.
Sie als Leitungskraft/Führungskraft…
Die Fachkraft für Arbeitssicherheit muss schriftlich bestellt werden.
Sie hat eine beratende Funktion, zum Beispiel bei der Gestaltung von Arbeitsabläufen und Arbeitsplätzen, bei der Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln und persönlicher Schutzausrüstung sowie bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen. Sie berät den Vorstand zu sicherheitstechnischen Überprüfungen von Betriebsanlagen und technischen Arbeitsmitteln, begeht die Arbeitsstätten regelmäßig und untersucht die Ursachen von Arbeitsunfällen. Zudem meldet sie erkannte Mängel, schlägt geeignete Maßnahmen vor und wirkt auf die Beseitigung der Mängel hin.
Die „Fachkraft für Arbeitssicherheit“ ist in dieser Funktion direkt dem DRK-Vorstand bzw. der Geschäftsführung unterstellt.
Sie hat selbst keine Weisungsrechte, sondern berät den Vorstand und die Leitungskräfte/Führungskräfte und unterstützt sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben im Arbeitsschutz.
Gemäß den gesetzlichen Regelungen umfasst die Aufgabe der Fachkraft für Arbeitssicherheit grundsätzlich nur die Belange der „Beschäftigten“ und damit nur die hauptamtlichen Arbeitsbereiche des DRK.
Ehrenamtlich Tätige finden bei der Festlegung des Umfanges der Betreuung durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit keine Berücksichtigung.
Da die gesetzlichen Bestimmungen die Betreuung durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit grundsätzlich für „Beschäftigte“ – sprich für Hauptamtliche im DRK – vorsehen, finden die ehrenamtlich Tätigen bei der Festlegung des Betreuungsumfangs keine Berücksichtigung.
Um in der DRK-Mustersatzung die Gleichwertigkeit zwischen Ehrenamt und Hauptamt auch im Arbeitsschutz herzustellen, wird empfohlen, im Rahmen der Fürsorgepflicht den Betreuungsauftrag der Fachkraft für Arbeitssicherheit freiwillig auf die ehrenamtlich Mitarbeitenden zu erweitern. Hierfür kann ein im Verhältnis zu den hauptamtlichen Beschäftigten angepasster Betreuungsschlüssel für Ehrenamtliche festgelegt werden.
Der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin muss – entsprechend der gesetzlichen Vorschriften – für den hauptamtlichen Bereich der DRK-Gliederung schriftlich bestellt werden.
Betriebsärztinnen und -ärzte beraten bei arbeitsmedizinischen, arbeitspsychologischen, ergonomischen und hygiene-technischen Fragen sowie bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen.
Sie unterstützen bei der Organisation der Ersten Hilfe sowie bei Fragen des Arbeitsplatzwechsels oder der Eingliederung von Menschen mit Behinderungen.
Betriebsärztinnen und -ärzte haben die Arbeitnehmenden zu beraten und ggf. zu untersuchen und arbeitsmedizinisch zu beurteilen.
Sie melden der Unternehmensleitung erkannte Mängel, schlagen Maßnahmen vor und wirken auf die Beseitigung der Mängel hin.
Betriebsärztinnen und -ärzte sind in dieser Funktion direkt dem DRK-Vorstand bzw. der Geschäftsführung unterstellt.
Sie haben selbst keine Weisungsrechte, sondern beraten den Vorstand und die Führungskräfte und unterstützen sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben im Arbeitsschutz.
Gemäß den gesetzlichen Regelungen umfasst die Aufgabe der Betriebsärztinnen und -ärzte grundsätzlich nur die Belange der „Beschäftigten“ und damit nur die hauptamtlichen Arbeitsbereiche des DRK.
Ehrenamtlich Tätige finden bei der Festlegung des Umfanges der Betreuung durch Betriebsärztinnen und -ärzte keine Berücksichtigung.
Da die gesetzlichen Bestimmungen die Betreuung durch Betriebsärztinnen und -ärzte grundsätzlich für „Beschäftigte“ – sprich für Hauptamtliche im DRK – vorsehen, finden die ehrenamtlich Tätigen bei der Festlegung des Betreuungsumfangs keine Berücksichtigung.
Um im Sinne der DRK-Mustersatzung die Gleichwertigkeit zwischen Ehrenamt und Hauptamt auch im Arbeitsschutz herzustellen, wird empfohlen, im Rahmen der Fürsorgepflicht den Betreuungsauftrag des Betriebsarztes oder der -ärztin freiwillig auf die ehrenamtlich Mitarbeitenden zu erweitern. Hierfür kann ein im Verhältnis zu den hauptamtlichen Beschäftigten angepasster Betreuungsschlüssel für Ehrenamtliche festgelegt werden.
Sicherheitsbeauftragte sind in ihrem unmittelbaren Arbeitsbereich tätig. Sie unterstützen die Führungskräfte mit ihrem Erfahrungswissen im Arbeitsschutz. Sie sind Ansprechperson für Mitarbeitende und Beschäftigte vor Ort und wirken darauf hin, dass persönliche Schutzausrüstungen getragen und die Sicherheitsvorschriften eingehalten werden.
Sicherheitsbeauftragte sind in dieser Funktion nicht an Weisungen gebunden.
Sie besitzen keine Weisungsrechte im Arbeitsschutz, sondern unterstützen die unmittelbaren Vorgesetzten bei der Erfüllung der Aufgaben im Arbeitsschutz.
Die Rechte und Pflichten von Personal- und Betriebsrätinnen und -räte im Arbeitsschutz sind in den geltenden Personalvertretungs-/ bzw. Betriebsverfassungsgesetzen festgelegt. Personal- und Betriebsrätinnen und -räte haben auch die Aufgabe, sich für die Verbesserung des Arbeitsschutzes einzusetzen.
Diese beinhaltet insbesondere:
Sofern der DRK-Verband über eine Verbands- oder Gemeinschaftsärztin oder -arzt verfügt, kann diese/-r bei medizinischen, psychologischen, ergonomischen und hygiene-technischen Fragen sowie bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen unterstützen. Verbandsärztinnen und -ärzte unterstützen bei der Organisation der Ersten Hilfe sowie bei Fragen der Integration von Menschen mit Behinderungen.
Verbands- und Gemeinschaftsärztinnen und -ärzte sind in dieser Funktion direkt dem jeweiligen DRK-Vorstand unterstellt.
Neben ihren fachlichen Weisungsbefugnissen in medizinischen Angelegenheiten beraten sie die Leitungskräfte/Führungskräfte und unterstützen sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben im Arbeitsschutz.
Die Aufgaben von Verbands- oder Gemeinschaftsärztinnen und -ärzten werden in den Satzungen und Ordnungen des jeweiligen Verbandes konkretisiert.
Sie als DRK-Vorstand…
müssen veranlassen, dass das für Arbeitsschutz und Gesundheitsschutz erforderliche Fachpersonal bestellt bzw. eingebunden wird.